CSU Berg

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Gericht weist Spendenklage Dr. Genz gegen den MTV Berg ab

Donnerstag 24. Februar 2011 von admin

Um 10.30 Uhr verkündete die Richtern das Urteil: Die Klage wird abgewiesen. Damit blieb die Richterin bei der Rechtsauffassung, die sie schon in der mündlichen Verhandlung am 11.11.2010 zum Ausdruck gebracht hatte. Die Spende aus dem Jahr 2001 wurde zweckgemäß für die Planung verwendet. Dass die  Halle letzendlich nicht realisiert wurde, ändere daran nichts. Auch bestehe kein Anspruch auf Rückzahlung des nicht verbrauchten Teils, da dieser Anspruch verjährt sei. Der Klager hätte leicht feststellen können, dass die Halle nicht gebaut wird, da er in diversen Schreiben immer deutlicht gemacht habe, dass er eine Einladung zum Spatenstich oder ähnliches erwarte, so die Richterin in der Begründung und weiter:  Dies habe er versäumt, so dass inzwischen Verjährung eingetreten sei.

Der 1. Vorsitzende Andreas Hlavaty zeigte sich erleichtert, dass auch dieser Kelch am MTV Berg vorübergegangen ist. Wenige Wochen zuvor wurde ja bereits die Feststellungsklage abgewiesen. Damit ist klar, dass sich der MTV Berg nichts zuschulden hat kommen lassen. Abzuwarten ist noch, ob das Urteil rechtskräftig wird oder der Kläger Rechtsmittel einlegt.

Dieser Beitrag wurde erstellt am Donnerstag 24. Februar 2011 um 12:55 und abgelegt unter Allgemein. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Sie können einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.

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