CSU Berg

CSU Berg

Archiv für Oktober, 2011

Haben wir die Wahl?

Montag 31. Oktober 2011 von admin

Immer heftiger wird nahezu ausschließlich  aus den Nachbargemeinden die Diskussion geführt, dass die Wadlhauser Gräben für WEA ungeeignet seien. Neben den Gutachten, die die Gemeinde Berg im Rahmen des Verfahrens in Auftrag gegeben hat und die zu einem positiven = wirtschaftlichen Ergebnis kommen, kursieren diverse Laiengutachten im Netz, die dieses Ergabnis bestreiten.

Auch wird der Gemeinde Berg vorgeworfen, sie verfahre nach dem Sankt Florians Prinzip und halse die gesamten Belastungen, die von den WEA ausgehen, den Nachbargemeinden, insbesondere Schäftlarn und dem Ortsteil Neufahrn auf. Wenn man die Schreiben liest, die man als Gemeinderat so erhält, hat man den Eindruck, dass sich die gesamte Bevölkerung mit Sack und Pack Tag und Nacht in den Wadlhauser Gräben aufhält, um dort Rotmilan und Fledermaus zu schützen.

Bei allem Verständnis für die zum Teil weit hergeholten Argumente, kann man sich dem Eindruck nicht verschließen, dass hier mit dem umgekehrten Sankt Florians Prinzip argumentiert wird. Bitte schön die WEA überall aufstellen, bloß nicht zu uns rüber. Ich habe noch keinen Vorschlag auch nicht vom Bürgermeister von Schäftlarn beim Informationsabend in Aufkirchen gehört, wo den sonst bei der Maßgabe vom 1000 m Abstand (mehr geht nicht, da sonst Negativplanung)  die WEA aufgestellt werden können.

Im Übrigen ist die Verlagerung auf die Frage der Wirtschaftlichkeit zunächst zweitrangig. Als erstes gilt es einen Standort zu sichern. Mit den Wadlhauser Gräben ist dies beabsichtigt, ein offenes Verfahren eingeleitet und entsprechende Vorgaben gemacht. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Ob und wer die WEA dann betreibt, sofern das Verfahren mit den beabsichtigten Standorten abgeschlossen wurde,  ist davon abhängig, ob diese an diesem Standort wirtschaftlich betrieben werden können. Sofern die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen ist, sollte sich die Gemeinde Berg beteiligen. Sofern dies fraglich ist, muss der Betrieb durch Dritte übernommen werden – oder man hat Flächen, die zwar für WEA ausgewiesen sind, es sich aber kein Betreiber findet: Auch eine Möglichkeit.  

Die CSU Berg hält jedenfalls an dem beabsichtigten Standort fest. Die wirtschftliche Betrieb ist jedenfalls durch weitere Untersuchungen und hierzu gehören nach unserer Auffassung auch tatsächliche Windmessungen vor Ort nachzuweisen.

Kategorie: Allgemein | Keine Kommentare »

Ein spannender Abend mit Finanzminister Georg Fahrenschon

Donnerstag 13. Oktober 2011 von admin

Am Mittwoch, dem 12.10.2011, kam Finanzminister Fahrenschon auf Einladung des CSU-Ortsverbandes Berg zu einem Vortrag ins Schloßhotel Berg. Der Schwerpunkt seiner Ausführungen betraf-einem Wunsch des Ortsvorstandes entsprechend-Europa und die Eurokrise.

Minister Fahrenschon im Gespräch mit Andreas Hlavaty

Der Minister wies Lösungsvorschläge der SPD wie Steuererhöhungen bei uns und Eurobonds, die auf eine Übernahme der Schulden der Defizitsünder durch uns hinauslaufen, energisch zurück. Der auch von Wissenschaftlern geforderte Austritt oder Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone kommt heute schon aus vertraglichen Gründen nicht in Frage. Er malte auch in plastischen Bildern aus, was in Griechenland los wäre, wenn die Drachme wieder eingeführt würde (Sturm auf die Banken) und welche Wirkungen von diesen Bildern den Euro betreffend auf die internationalen Investoren ausginge. Fazit: Griechenland muß geholfen werden mit Krediten, aber auch bei der Modernisierung der Wirtschaft und beim Aufbau zeitgemäßer und effizienter Verwaltungsstrukturen, z.B. in der Finanzverwaltung. Für diese Hilfe muß Griechenland Gegenleistungen erbringen wie Wirtschaftsreformen, Steigerung der Effizienz in der Verwaltung und Abbau des Haushaltsdefizits.

Finanzminister Georg Fahrenschon

In der Zwischenzeit muß der Euro-Währungsvertrag so geändert werden, daß ein Mitgliedsland, das sich dauerhaft nicht an die Spielregeln hält, aus der Währungsunion ausgeschlossen werden kann. Der geänderte Vertrag muß Sanktionen vorsehen wie die Brechung der nationalen Budgethoheit, die Einsetzung eines „ Sparkommissars“ mit weitreichenden  Vollmachten und als äußerstes Mittel der Ausschluß aus der Währungsunion. Auch das Stimmenverhältnis-heute hat jedes Mitglied eine gleich-berechtigte Stimme- muß geändert werden. Darüber hinaus betonte Fahrenschon, wie wichtig die Geldwertstabilität in der Eurozone und bei uns ist, für die eine unabhängige EZB ganz wesentlich ist und er legte ein Bekenntnis zu einem Europa der Subsidiarität und der Regionen ab. Er sprach sich gegen weitere Kompetenzverlagerungen nach Brüssel aus. Er deutete an, daß es in der Schwesterpartei CDU hier zum Teil andere Auffassungen gibt. In der anschließenden Diskussion stellte sich der Minister bereitwillig den auch kritischen Fragen der Zuhörer. Es war ein rundum gelungener Abend, der den Anwesenden einen guten und verständlichen Einblick in die komplizierte Materie rund um die europäische Währung gab.

Vielen Dank, Herr Minister Fahrenschon, für diesen souveränen Vortrag.

Hans-Werner Zeschky

Kategorie: Allgemein | Keine Kommentare »

Standorte für vier Windenergieanlagen vorgestellt

Mittwoch 5. Oktober 2011 von admin

Gestern Abend wurden dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit im Rahmen der Vorstellung der Studie der Stadtwerke München zu den WEA (Windernergieanlagen) auch die geplanten Standorte vorgestellt:

geplante Standorte der WEA

Gut gefüllt war der Zuhörerraum mit Gästen hauptsächlich aus den Anrainergemeinden. Robert Sing -Projektleiter von den SWM- erläuterte zunächst die technischen Fakten der WEA und deren Entwicklung in den letzten 10 Jahren. Für Berg kämen demnach WEA mit einer Nabenhöhe von 143 m und einem Rotordurchmesser von 113 m in Betracht. Nach den eingeholten Gutachten von TÜV Süd und Wind & Regen ergibt sich eine mittlere Windgeschwindigkeit von 5,7 m/s bzw. 6,0 m/s. Damit könnten bereinigt zwischen 6,0 und 5,3 Mio. kWh/a bzw 6,4 und 5,8 Mio. kWh/a an Strom erzeugt werden.

GR Dr. Haslbeck monierte, dass die Gutachten selbst nicht vorlägen. Nur das Ergebnis werde hier präsentiert. Bürgermeister Monn  sagte zu, dass jeder Gemeinderat die Gutachten einsehen könne. Dr. Haslbeck wird die Gutachten prüfen, da sich aus dem Vortrag von Robert Sing entnehmen ließ, dass bisher keinerlei reale Messungen durchgeführt wurden und sich das Ergebnis als Auswertung unterschiedlicher Windmessungen und Erzeugungsdaten an anderen Standorten darstelle. Die Aufstellung eines Windmastes sei kompliziert und sehr teuer. Sodar- oder Lidar-Messungen (Schall- und Lichtwellen) seinen günstiger, flexibler und schneller durchführbar. Auch auf diese habe man aber verzichtet, da die Datenmenge, die den Gutachtern zur Verfügung stand, als ausreichend angesehen wird. Alle Zweifel, insbesondere bei der CSU konnte Robert Sing damit nicht beseitigen. Wir warten die Auswertung der Gutachten durch Dr. Haslbeck ab.

Fakt ist leider auch, dass vier WEA nicht den Energiebedarf der Gemeinde insgesamt abdecken. Dieser liegt bei ca. 28 Mio. kWh/a. Die vier Anlagen produzieren maximal nach der vorliegenden Studie 25,6 Mio. kWh/a, fehlen also rund 2,4 Mio. kWh/a. Dies löste im Gemeinderat durchaus Irriation aus, die auch Bürgermeister Monn nicht mit der Aussage beseitigen konnte, er habe in der letzten GR-Sitzung darüber informiert und auch abstimmen lassen. Hieß es doch bisher, die Anzhal könne man im Flächennutzungsplan nicht festlegen. Kreisbaumeister Dr. Kühnel führte dazu aus, dass Berg hier in einer Vorreiterrolle sei und man nunmehr die Auffassung vertrete, die Anzahl festlegen zu können.

Auf Nachfrage von GR Brunnhuber und GR Hlavaty bestätigte Dr. Kühnel nochmals, dass Berg hier eigenständig im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit den Flächennutzungsplan ändere und somit nicht darauf warten müsse, bis die übrigen  Landkreisgemeinden mit ihren Planungen fertig seien. Die Flächennutzungplanänderung der Gemeinde Berg kann unabhänging in Kraft treten.

Kategorie: Allgemein | Keine Kommentare »