CSU Berg

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Archiv für Februar, 2011

Gericht weist Spendenklage Dr. Genz gegen den MTV Berg ab

Donnerstag 24. Februar 2011 von admin

Um 10.30 Uhr verkündete die Richtern das Urteil: Die Klage wird abgewiesen. Damit blieb die Richterin bei der Rechtsauffassung, die sie schon in der mündlichen Verhandlung am 11.11.2010 zum Ausdruck gebracht hatte. Die Spende aus dem Jahr 2001 wurde zweckgemäß für die Planung verwendet. Dass die  Halle letzendlich nicht realisiert wurde, ändere daran nichts. Auch bestehe kein Anspruch auf Rückzahlung des nicht verbrauchten Teils, da dieser Anspruch verjährt sei. Der Klager hätte leicht feststellen können, dass die Halle nicht gebaut wird, da er in diversen Schreiben immer deutlicht gemacht habe, dass er eine Einladung zum Spatenstich oder ähnliches erwarte, so die Richterin in der Begründung und weiter:  Dies habe er versäumt, so dass inzwischen Verjährung eingetreten sei.

Der 1. Vorsitzende Andreas Hlavaty zeigte sich erleichtert, dass auch dieser Kelch am MTV Berg vorübergegangen ist. Wenige Wochen zuvor wurde ja bereits die Feststellungsklage abgewiesen. Damit ist klar, dass sich der MTV Berg nichts zuschulden hat kommen lassen. Abzuwarten ist noch, ob das Urteil rechtskräftig wird oder der Kläger Rechtsmittel einlegt.

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Was nun Karl-Theodor?

Dienstag 22. Februar 2011 von admin

Glaubt man der jüngsten Umfrage der ARD, die ich heute morgen im Radio gehört habe, sind 73% der Bevölkerung für den Verbleib des Bundesverteidigungsministers im Amt. Dem kann ich nur zustimmen!

Natürlich war es ein Fehler, dass zu Guttenberg in seiner Doktorarbeit von anderen abgeschrieben und dies nicht deutlich gemacht hat.  Richtig ist auch, dass er gestern auf einer Veranstaltung in Hessen erklärt hat, er habe der Uni Bayreuth mitgeteilt, auf seinen Titel für die Zukunft verzichten zu wollen. Der Minister hat damit nach nochmaliger Durchsicht seiner Arbeit Fehler eingeräumt und die Konsequenzen daraus gezogen. Damit ist es aber nun auch gut.

Ich habe mich auch nur wundern können, welches “Kesseltreiben” in dieser Sache abgehalten wurde. Wer auch immer, will seit geraumer Zeit dem Vorzeigeminister der CSU ans Zeug. Rein zufällig wird dann die Doktorarbeit von zu Guttenberg von einem Professor überprüft und landet “schwupp di wupp” bei den Medien. Dass diese daraus einen Hype machen, ist noch nachvollziehbar. Verkauft sich halt gut. Nur noch wundern kann man sich dann aber darüber, dass das Thema immer noch Nummer 1 ist, als in Afghanistan deutsche Soldaten fallen und andere Soldaten schwer verletzte werden. Hier wird deutlich, welche Intention hinter der Angelegenheit wirklich liegt.

 

Zu Guttenberg ist seit langer Zeit ein Verteidigungsminster, der das Heft in die Hand nimmt. Die Reform der Bundeswehr, Beistand den Soldaten im Auslandseinsatz, Ruhen der Wehrpflicht und Vieles mehr hat zu Guttenberg angepackt.

Seine Popolaritätswerte zeigen, dass er damit auch den Rückhalt in der Bevölkerung hat – trotz Fehler in seiner Doktorarbeit. Bundeskanzlerin Merkel hat zurecht darauf hingewiesen, dass es ihr auf die Arbeit ankomme, die der Minister abliefere und die sei gut. Die Mehrheit steht mit Recht hinter zu Guttenberg – alle anderen haben sich verrechnet.

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Feuer, Wind, Geld und Selbstbeweihräucherung

Donnerstag 17. Februar 2011 von admin

Mit diesen Schlägwörtern lassen sich die Themen des Gemeinderats am Dienstag überschreiben.

Zunächst stellten die Berger Feuerwehren, vertreten durch die Kommandaten Tobias Völkl und Florian Knappe, das Investitionskonzept bis ins Jahr 2019 vor. Hiernach stehen bis zu sechs Neuanschaffungen auf der Liste, um alte Fahrzeuge zu ersetzen und die Einsatzfähigkeit innerhalb der Hilfsfrist  von 10 Minuten zu erhalten. (http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/service/gesetzeundvorschriften/bayfwg_vollzbek_280898.pdf)

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf ca. € 700.000.-. Der Gemeinderat wird über das Konzept noch beraten und über die Anschaffungen beschließen. Tobias Vökl machte deutlich, dass die eine oder andere Fahrzeuganschaffung noch geschoben werden könne. An der einen oder anderen Investition komme man jedoch nicht vorbei. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zunächst zur Kenntnis.

Die Aufstellung von Teilflächennutzungsplänen hat der Gesetzgeber im BauGB ermöglicht, um den Gemeinden ein Planungsinstrument für die Situierung von Windkraftanlagen an die Hand zu geben. In hochrangiger Besetzung stellte sich das LRA Starnberg mit Kreisbaumeister Dr. Kühnel und dem juristischen Staatsbeamten Dr. Gass sowie dem Planer Dr. Hesselberger den Fragen des Gemeinderats. Berger habe hier eine Vorreiterrolle, da ein konkreter Antrag vorliege. Anhand diverser Kriterien (z.B. Abstand zur nächsten Wohnbebauung 1000 m) müssen nun Standorte gesucht werden und der Teilflächennutzungplan  zügig umgesetzt werden.

Im Hinblick auf das Defizit, das die gemeindlichen Kindertagesstätten verursachen, war der Gemeinderat gezungen zunächst eine Erhöhung in der Staffelung der Beiträge vorzunehmen, da die gemeindliche Regelung nicht den gestzlichen Vorgaben entsprach. Bei der Festsetzung bezüglich der Geschwisterregelung galt bisher ein Nachlass von 50% bei gleicher Leistung. Hier sah sich der Gemeinderat gegen drei QUH-Stimmen veranlasst, den Rabatt zukünftig auf 25% bei gleicher Leistung festzusetzen.

In diesem Zusammenhang kann ich mir hier auch nicht den Kommentar verkneifen, dass sich eine Quhppierung derzeit der Selbstbeweihräucherung verschrieben hat und Beiträge anderer Gemeinderäte gerne verspottet. Fast könnte man Verständnis dafür haben, dass sich das nicht alle gefallen lassen. Bei einem süffisanten Kommentar des Bürgermeisters reagiert man dann aber empfindlich. Aber selbst in dieser Apostelgemeinschaft gibt es Abweichler, die judashaft mit der CSU und den anderen Gemeinderäten stimmen. Nichts für ungut!

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Wohin mit den Windkrafträdern?

Montag 14. Februar 2011 von admin

Wie bereits einmal erwähnt, muss sich der Gemeinderat mit dem Thema Windkrafträder auseinadersetzen und u.a. auch Standortsuche in der Gemeinde Berg betreiben. Am 15.2.2011 steht dieses Thema daher auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Die Suche nach geeigneten Standorten, die dann im Flächenutzungsplan ausgewiesen werden müssen, ist die einzige Möglichkeit, den Bau von Windkraftanlagen zu steuern. Mit der Standortfestsetzung kann die Gemeinde dann andere Projekte, die abseits der festgelegten Standorte errichtetet werden sollen, ablehnen. In diesem Falle müsste ein Antrag auf Baugenehmigung dann versagt werden.

Die CSU trägt die Suche nach geeigneten Standorten voll mit, damit nicht nach dem “Windhundprinzip” die Jagt nach einer Baugenehmigung einsetzt und damit Standorte gewählt werden, die das Landschaftsbild zerstören.

Die Sitzung beginnt wie üblich um 19.30 Uhr.

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Wandern in Andechs

Montag 14. Februar 2011 von admin

Liebe Mitglieder und Freunde der Seniorenunion von Berg,

wie in den letzten Jahren, wollen wir auch dieses Jahr eine Winterwanderung durchführen, die das Ehepaar Zeschky organisiert. Es ist folgender Ablauf vorgesehen:

  • 10.30 Uhr Abfahrt mit Privat-PKW ab Parkplatz der Schule Aufkirchen
  • 11.00 Uhr Wanderung vom Parkplatz am Beginn des Kreuzweges (Friedhof Erling/Andechs) dem Kreuzweg entlang zur Klosterkirche.
  • 12.00 Uhr Führung in der Klosterkirche (Treffpunkt an der Klosterpforte). Die Führung kostet 4,50 € pro Person.
  • Ab 13 Uhr gemütliches Zusammensein im Klostergasthof – wer möchte. 

Bei jeder Wanderung haben wir die Gelegenheit, uns mit Gleichgesinnten zu unterhalten. So lernen wir uns besser kennen und erfahren oft interessante Dinge.

Wer nicht mitwandern kann, kommt zur Führung um 12 Uhr dazu. Jeder kann mitmachen. Bringen Sie Ihre Freunde und Nachbarn mit.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kurt Vinzens

Vorankündigungen:

  • Mittwoch, den 9. März um 18 Uhr Fischessen im Gasthof „Zur Post“ in Berg-Aufkirchen; anschließend halte ich einen Vortrag mit dem Thema: „Das Elektroauto und die zukünftige Stromversorgung in Deutschland“.
  • Montag, den 28. März um 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung der Seniorenunion Ortsverband Berg mit Vorstandswahl im Gasthof „Zur Post“ in Berg-Aufkirchen.

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Feststellungsklage des Dr. Genz gegen MTV Berg abgewiesen

Freitag 4. Februar 2011 von admin

Gegen Scherze könne man nicht klagen, lautete die kurze Begründung des Richters, der heute das Urteil in Sachen Dr. Genz gegen den MTV Berg verkündet hat. Der Kläger ging mit der Klage gegen den MTV Berg vor, weil der 1. Vorsitzende in einem Interview mit der SZ scherzhaft ausgeführt hatte, dass der MTV Berg eigentlich noch Geld zu bekommen habe. Gegen das Urteil sind Rechtsmittel möglich. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Nächster Termin: 24.2.2011. An diesem Tag wird das Urteil in Sachen Spendenrückforderung gesprochen.

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