CSU Berg

CSU Berg

Archiv für Dezember, 2010

Vom Winde verweht?

Mittwoch 15. Dezember 2010 von admin

Volles Haus im Rathaus. Ca. 30 Besucher fanden sich am Dienstag im Sitzungssaal ein, um vor allen Dingen die Anträge von Frau Verena Genz (Mörserturm/Museumsturm) und der GNT GmbH (Windkraftrad) zu verfolgen.

Im Vorfeld fanden die Gemeinderäte ein Konvolut an Unterlagen des Rechtsbeistandes von Frau und Herrn Genz vor, der sich bemüßigt sah, seine Wahrheit über die Welt unter das Gemeinderatsmitgliedervolk zu bringen.

Bürgermeister Monn nahm hierzu in einer persönlichen Erklärung Stellung und sprach  von “Ergüssen”. Auch empfinde er das Windrad zwischen Kirche und den Bergen als eine “Provokation für die Bevölkerung”. Hierfür spendeten die anwesenden Besucher dem Bürgermeister spontan Applaus. Die Gemeinderäte hielten sich krampfhaft zurück, hatte man den Eindruck.

Nach dieser Klarstellung über den Inhalt diverser Anwaltsschreiben kam man zur Sache. Fakt ist , dass Windenergieanlagen nach dem § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegiert sind, also vordringlich nur im Außenbereich errichtet werden können.

Das BauGB sieht für Gemeinden, deren Flächennutzungsplan derzeit keine besonderen Standorte für Windkraftanlagen ausweist, die Möglichkeit vor, den Flächenutzungsplan in einem besonderen Verfahren anzupassen und gegebenenfalls Standorte auszuweisen, an denen Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan zulässig sind, § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

In diesem Verfahren sind insbesondere auch die öffentlichen Belange (§ 35 Abs. 3 BauGB) zu prüfen. Zu welchem Ergebnis dieses Verfahren kommt ist offen. Eine reine”Verhinderungsplanung” ist jedenfalls nicht zulässig und vom Gemeinderat auch nicht gewollt. Schon der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass es auch in der Gemeinde Berg  wohl geeignete Standorte für Windkrafträder geben dürfte.

Um ein solches Verfahren einzuleiten und eine Ausweisung im Flächenutzungsplan gegebenenfalls vorzunehmen, hat der Gemeinderat beschlossen, beimLRA Starnberg die Zurückstellung des Vorbeischeidsantrags der GNT GmbH zu beantragen. § 15 Abs.3 BauGB regelt dieses Verfahren eines Rückstellungsgesuchs der Gemeinde. Die Rückstellung kann für ein Jahr erfolgen. Die Änderung des Flächennutzungplan wurde beschlossen und das Verfahren hierzu eingeleitet.

Aufgrund des bereits jetzt schon großen Interesses wird man auf die Beteiligung der Bürger und der Öffentlichkeit ein besonderes Augenmerk legen müssen – Stuttgart 21 läßt grüßen -, um hier einen Konsens zu finden.

Zuvor hatte sich der Gemeinderat einstimmig gegen die Umnutzung des Mörsertrums in einen Museumsturm ausgesprochen und das Einvernehmen verweigert. Insoweit kam man dem Anliegen derAntragsstellerin und ihrem Rechtsbeistand nach, der die beantragte Nutzung für ein”aliud” (Anmerk: lat. alius – etwas anderes) hält und darüber nochmals einen Beschluss wollte. Dennoch sah man keine Möglichkeit der Genehmigung, weil auch dieser Aliud-Museums/Mörsertutum u.a. im Außenbereich und im Landschaftsschutzgebiet stehe.

Neben diesen “Aufregern” traten die anderen Punkte auf der Tagesordnung etwas zurück. So war der Rat mit dem Standort einer Reithalle in Höhenrain nicht einverstanden und lehnte ab.

Die Vorstellung der Planung für die “Südliche Aufkirchner Strasse” wurde erörtet. Es bleibt bei derRingerschließung. Die Planerin wurde beauftragt, die entsprechende Pläne für das Bebauungsplanverfahren zu fertigen und wieder vorzulegen.

Kategorie: Allgemein | Keine Kommentare »

Reithalle, Museumsturm, Windrad, Aufkirchnerstrasse

Freitag 10. Dezember 2010 von admin

Volles Programm nochmals in der letzten Sitzung des Gemeinderats: So liegt dem Rat ein Antrag auf Errichtung einer Reithalle in Höhenrain vor. Ein Museumsturm soll auf der Maxhöhe genehmigt werden. Ebenso steht der Antrag auf Errichtung einer Windkraftanlage an. Schließlich werden nochmals die überarbeiteten Pläne für das Baugebiet Aufkirchnerstrasse vorgestellt.

Die ganze Tagesordnung finden Sie hier: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=14.12.2010&detailevent=1099

Kategorie: Allgemein | Keine Kommentare »