CSU Berg

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Archiv für Juni, 2010

Kanal, Beiträge und Gebühren

Mittwoch 23. Juni 2010 von admin

Beim Thema Kanalbau wird insbesondere CSU GR Dr. Halsbeck hellhörig. Dieses Mal ging es um den Tagwasserkanal die Perchastrasse entlang vom Etztal über die Aufkirchnerstrasse zur Isartalstrasse. Diese Fortführung des Kanals ist notwendig, um auch hier die Entwässerung der Wohngebiete langfristig sicher zustellen. Herr Ott stellte die Plaung kurz und pregnat vor. Auf Nachfrage von Dr. Haslbeck erklärte der Bürgermeister, dass keine Beteiligung der Bürger hier geplant sei, da es sich zum einem um eine Staastrasse (Perchastr) handle und zum anderen die Aufkirchnerstrasse bereits hergestellt sei.

Im Haushalt 2011 müssen für die Maßnahme 330.000 Euro bereit gestellt werden. Die Verwaltung wurde mit der Durchführung der Ausschreibung beauftragt.

Weiter ging’s mit den Gebühren und Beiträge für Wasser und Abwasser. Hier hatte die Gemeinde eine Kalkulation in Auftrag gegeben. Im Ergebnis müssen und wurden die Sätze angepasst. Diese Neuberechung ist ca. alle vier Jahre fällig, um zu überprüfen inwieweit die Wasser- und Abwasserversorgung in der Gemeinde Berg wirtschaftlich betrieben wird. Die genauen Sätze werden nachgeliefert.

Schließlich befasste man sich noch mit diversen Bauanträgen vor allem am Kreuzweg. Hier herrscht derzeit die Tendenz, die relativ großen Grundstücke zu parzellieren und dichter zu bebauen. Der Gemeinderat steht hier vor dem Dilemma, dass sich die Vorhaben regelmäßig nach der umgebenen Bebauung richten und damit als Innenbereich zu beurteilen sind. Eine Regelung in einem Bebauungsplan somit kaum oder nicht anders mehr möglich ist. Der Rat ließ schließlich ein Vorhaben am Kreuzweg (2 Häuser) und Am Sonnenhof ( 2 DH + 1 EFH) passieren.

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Gemeinderat tritt zusammen

Samstag 19. Juni 2010 von admin

Auf der nächsten Sitzung des Gemeinderats – Dienstag, den 22.06.2010, 19.30 Uhr – werden die Tagwasserbeseitigung zwischen Etztal- und Isartalstrasse behandelt. Hierzu wird die Planung vorgestellt.

Danach geht es um die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung: Herstellungsbeiträge, Grund- und Verbrauchsgebühren sowie die jeweiligen Satzungen sind zu beraten und zu beschliessen.

Schließlich wird der Bebauungsplan in Farchach behandelt: Hier wird ein Antrag auf Änderung eines Bauraumzuschnitts zu behandeln sein.

Die gesamte Tagesordnung finden Sie hier:

http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=22.06.2010&detailevent=1089

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Irrwege durch den Kreisverkehr

Mittwoch 16. Juni 2010 von admin

Nur ungefähr zwei Wochen hat es gedauert, bis der erste Autofahrer die Kurve nicht “kratzen” konnte. Gerade aus wollte er offensichtlich durch den Kreisverkehr auf gewohnter Strecke fahren. Die Aufschüttung erst hat den vom Weg abgekommenen Verkehrsteilnehmer gestoppt. Oder war es ein Anschlag auf die Gartenzwerge, die sich hier als Deutschlanfan tummeln?

Hinaus gefunden hat der Fahrer jedenfalls wieder, wie díe Spuren beweisen – quer Beet statt rückwärts.

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CSU-Dialogkonferenz am 9. Juni 2010 in Andechs mit Generalsekretär Alexander Dobrindt

Samstag 12. Juni 2010 von admin

Trotz des herrlichen Sommerwetters kamen knapp 70 Mitglieder zu dieser Konferenz. Ziel war es, , alle CSU-Mitglieder jedes Kreisverbandes sollten ihre Sorgen und Anregungen dem Generalsekretär vortragen können. Dies fließt dann in das neu zu schaffende Leitbild der CSU ein.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Harald Schwab berichtete Generalsekretär Alexander Dobrindt kurz über die aktuelle Lage, dann konnten die Mitglieder ihre Fragen und Anregungen an den Generalsekretär richten. Von dieser Möglichkeit wurde rege Gebrauch gemacht. Das Spektrum erstreckte sich auf viele Felder.

Vorschläge des KV-Starnberg zum Leitbild 2010:

- mehr Berichte von Basis und Arbeitskreisen im Bayernkurier

- Mitgliederumfragen

- Kommunikation zwischen Basis und Landesleitung verbessern

- Im Vorfeld von Gesetzgebung der Partei die Verbände anhören (Ersatz für Senat)

- Internet vereinfachen

- Schaukastenplakate A1 alle 2 Monate

- 1/4jährlich kurzer Flyer zu aktuellen Themen

- Arbeitskreise den Arbeitsgemeinschaften gleichstellen

- Kommunalpolitiker/Bürgermeister(innen) stärker einbinden und vernetzen

- Keine Beitragserhöhung (wegen Beiträgen für andere Vereine)

Weitere wichtige Punkte waren:

* Stärkung des konservativen Profils

* Christliche Werte beachten

* Kein Streit mit Koalitionspartner

* Klima- und Umweltschutz

* Soziale Gerechtigkeit

Besondere Beachtung fand die Anregung unseres Mitgliedes des Gemeinderates Dr. Peter Haslbeck sich auf die sechs christlich geprägten Grundwerte der CSU zu besinnen. Vor einer Entscheidung sollten diese abgefragt werden.

* Gerechtigkeit -> Sparpaket

* Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit -> Wahlversprechen

* Brüderlichkeit und Partnerschaft -> Wie gehen wir miteinander um?

* Fleiß -> bei Förderung zwischen Faulen und Fleißigen unterscheiden

* Verantwortlichkeit und Disziplin ->Wer waren die Verantwortlichen der Landesbank?

* Heimat- und Vaterlandliebe -> Setzen wir uns wirklich genug für unsere Heimat ein?

Dr. Kurt Vinzens

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OV Veauthier schreibt Leserbrief

Donnerstag 10. Juni 2010 von admin

Einen Leserbrief hat der OV Veauthier an den Starnberger Merkur geschrieben, den die Zeitung am 10.06.2010 veröffentlich hat.

Über den Inhalt wollen Sie sich bitte selbst informieren. Den Leserbrief habe ich angefügt.

Ob und in wie weit die Einschätzung des OV in seinem Leserbrief die objektive Lage widerspiegelt, überlasse ich jedem Leser selbst. Hierzu können Sie auch die Presseerklärung heranziehen, die Sie weiter unten finden.

Gerne können Sie Presseerklärung und Leserbrief kommentieren. Benutzen Sie hierzu den Button “Kommentar”

 

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Wer soll Bundespräsident werden?

Mittwoch 9. Juni 2010 von admin

Nach dem plötzlichen Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten haben sich einige Parteien bereits auf Kandidaten festgelegt.

So schickt die CDU/CSU und FDP den niedersächischen Ministerpräsidenten Christian Wulff ins Rennen. Die SPD hat zusammen mit den Grünen Joachim Gauck nominiert. Die Linke hat sich auf Luc Jochimsen festgelegt. In der Bundesversammlung hat Schwarz/Gelb eine Mehrheit, so dass einiges dafür spricht, dass der anerkannte Ministerpäsident Wulff am 30.6.2010 gewählt wird. Jachim Gauck hat sich als Leiter der nach ihm benannten Gauck-Behörde beim Umgang und Verwaltung der Stasi-Akten einen Namen über alle Parteien hinaus gemacht. Die Linke schickt mit Luc Jochimsen eine einstige DDR-Bürgerrechtlerin in Rennen.

Wer soll nach Ihrer Ansicht Bundespräsident werden? Machen Sie bei unserer Umfrage mit!

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Bericht aus dem Gemeinderat

Dienstag 8. Juni 2010 von admin

Straßensanierung Bismarckweg, Parkweg, Assenbucher Strasse

Zunächst besichtige der Gemeinderat die o.g. Strassen, um sich von deren Zustand zu überzeugen. Bei allen Strassen ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Die Gretchenfrage war wieder einmal, ob es sich um die erstmalige Herstellung handelt oder um einen Ausbau. Im ersten Fall müssten 90% der Kosten von den Anliegern getragen werden. Im zweiten Fall regelt die gemeindliche Satzung inwieweit die Anlieger herangezogen werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, erst einmal diese wesentliche Frage zu klären und die Kosten zu ermitteln. Anschließend sollen Anliegerversammlungen abgehalten werden.

Viele Bürger sind sich nicht im Klaren, dass die Gemeinde nicht einfach einen alten Zustandstand wieder herstellen kann, indem einfach eine Teerdecke auf die Strasse aufgezogen wird. Diese Vorgehensweise ist in vielen Fällen nicht mit dem geltenden Recht vereinbar.

Vorbescheidsantrag Kreuzweg 45

Lang hielt sich der Gemeinderat bei diesem Antrag auf. Beantragt war die Errichtung zweier Gebäude. Der Gemeinderat lehnte beide Gebäude ab, da das östliche Vorhaben den Abstand zum Kreuzweg und damit die Flucht in der Baulinie zu den Kreuzwegstationen nicht einhielt. Dem Bauwerber wurde anheim gestellt, eine neue Planung für beide Gebäude vorzulegen, die diese Vorgabe einhält.

Bebauungsplan Bachhausen

Hier wurde die Planung erörtert, die ein Doppelhaus sowie zwei Einzelhäuser vorsah. Auf Vorschlag von GR Hlavaty wurde die Planung dahingehend geändert, dass aus den zwei Einzelhäusern ein Doppelhaus wird und der Planer beauftragt, diese Vorgabe einzuarbeiten.

Breitbandversorgung

Die Versorgung der Gemeinde Berg mit Breitband ist das Ziel. Hierzu soll in Abstimmung mit den anderen Gemeinden eine Ausschreibung durchgeführt werden. Mittelfristig soll dann die Versorgung mit Glasfaserkabeln erfolgen. Was das zeitlich bedeutet, ist aber nicht vorhersehbar.

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Kreisverkehr eröffnet

Montag 7. Juni 2010 von admin

Kreisverkehr seit ein paar Tagen befahrbar

Schneller als erwartet und unproblematischer als befürchtet verlief der Bau des Kreisverkehrs in Berg Nord. Seit ein paar Tagen nun kann er wie geplant genutzt werden. Meine persönlicher Eindruck: “Angenehm zum Durchfahren und Zwang zur Anpassung der Geschwindigkeit.”

Nun steht noch die Gestaltung aus. Auch hierfür wird sich eine Lösung finden.

 

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Ausbau des Bachjägerwegs

Montag 7. Juni 2010 von admin

 Farchacher wehren sich gegen Asphaltierung des Bachjägerwegs

Nachfolgende Email hat uns zu diesem Thema erreicht. Es ist hierzu noch keine Entscheidung im Gemeinderat gefallen. Das Projekt wird mit Sicherheit zu einigen Diskussionen führen. Ich für meinen Teil kann mir diesen Ausbau nicht vorstellen und kann hierzu keine Vorteile erkennen.

“Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

die im Haushalt 2010 bewilligte Asphaltierung des Bachjägerweges erfüllt viele Bürger mit großer Sorge.

Bereits die Verkehrsbelastung durch den Wertstoffhof ist von der Kempfenhauser Straße kaum noch zu bewältigen. Mit dem Ausbau des Bachjägerweges erhält die Straße als Durchgangsstraße ins Manthal / Kempfenhausen ein zusätzliches Verkehrsaufkommen, das – auch in Anbetracht der über 40 Kinder, die an dieser Straße leben und spielen – völlig inakzeptabel ist.

Bis heute haben mehr als hundert Bürger ihren Widerspruch zu diesem Vorhaben in einer kurzfristig angesetzten Unterschriftenaktion zum Ausdruck gebracht.

Wir senden Ihnen dieses Dokument im Anhang mit der Bitte, den Sachverhalt äußerst sorgfältig zu prüfen und die mit der Unterschriftenaktion formulierten Argumente gegen den Ausbau des Bachjägerweges zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Kristin Ekert und Daniel Hock”

 

 

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GR tagt am 8.6.2010

Montag 7. Juni 2010 von admin

Etwas umfangreicher als in den letzten Wochen ist die Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Dienstag.

Das Thema Breitbandausbau wird ebenso behandelt wie das Thema Schulen “Zustimmung zu einem Schulverbund für die Weiterentwicklung zur Mittelschule”. Die Anlieger des Bismarckweges haben einen Antrag auf Wiederherstellung gestellt. Auch die Bebauungspläne 64 “Seeuferbereich Kempfenhausen” und 83 “Bachhausen Ost” wollen behandelt werden.

Die komplette Tagesordnung finden Sie hier: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=08.06.2010&detailevent=1088

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Presseerklärung

Sonntag 6. Juni 2010 von admin

Presseerklärung

der CSU Fraktion im Berger Gemeinderat: Andreas Hlavaty, Andreas Gastl-Pischetsrieder, Robert Wammetsberger und Dr. Peter Haslbeck

und

den Mitgliedern des CSU Ortsvorstandes des Ortsverbandes Berg: Dr. Kurt Vinzens, Andreas Gastl-Pischestrieder, Waltraud Vinzens, Hans-Werner Zeschky, Monika Zeschky, Franz Gastl-Pischetsrieder, Anton Leitner und Gerlinde Haas

CSU Fraktion und aufgeführte Mitglieder des Ortsvorstandes
fordern Rücktritt des OV Heinz Veauthier
Ortsvorsitzender folgt Einladung zur Anhörung nicht

Mit seinem Auftritt auf der Jahreshauptversammlung am 20.05.2010 und der eigenmächtigen Absage der Ortsvorstandssitzung vom 27.05.2010 hat der Ortsvorsitzende Heinz Veauthier das Fass zum Überlaufen gebracht. Bereits seit Januar 2010 gab es massive Unstimmigkeiten über seinen Führungsstil und sein Auftreten gegenüber verdienten Mitgliedern des Ortsvorstandes.

Die CSU Fraktion und die o.g. Mitglieder des Ortsvorstandes trafen sich am 30. Mai 2010 im Gasthof zur Post, um die Frage zu erörtern, ob eine Zusammenarbeit mit dem Ortsvorsitzenden Veauthier noch zumutbar ist.

Im Ergebnis fordern CSU Fraktion und die anwesenden Mitglieder des Ortsvorstandes den Ortsvorsitzenden hiermit auf, von seinem Amt zurückzutreten. Er ist als Ortsvorsitzender nicht mehr tragbar.

Die jüngsten Ausfälle des Ortsvorsitzenden Veauthier auf der Jahreshauptversammlung, als er den Versuch unternahm, kritische Fragen von Gemeinderat Hlavaty zu unterbinden, in dem er ihn des Saales verweisen wollte, und der Senioren Union Blockadehaltung vorwarf, wurden erörtert. Auch wurde offensichtlich, dass der Ortsvorsitzende Veauthier nicht mehr in der Lage ist, berufliche Tätigkeit vom Amt des Ortsvorsitzenden zu trennen. Nahm doch der überwiegende Teil seines Rechenschaftsberichtes Ausführungen zu seiner anwaltlichen Tätigkeit in der Causa Genz ein. Zudem beschuldigte der Ortsvorsitzende Veauthier wiederum den jur. Staatsbeamten im LRA Starnberg Straftaten begangen zu haben.

CSU Fraktion und Ortsvorstand distanzieren sich vom Auftreten und den Ausführungen des Ortsvorsitzenden ausdrücklich.

Endgültig ins Abseits begeben hat sich Veauthier schließlich mit seiner willkürlichen Absage der Ortsvorstandssitzung am 27.5.2010. CSU Fraktionsvorsitzender Hlavaty, der auch Beauftragter für den Internetauftritt ist, monierte bei Veauthier, dass er nicht zur Sitzung eingeladen sei, obwohl das Thema “Internet” als Tagesordnungspunkt aufgeführt war. Hlavaty stellte per Email einen Antrag an den Ortsvorstand, dass man seine Teilnahme zulassen solle. Hierauf reagierte der Ortsvorsitzende Veauthier mit Email vom 27.05.2010, 12:19 Uhr, und sagte die Sitzung ab. Als Begründung wurde ausgeführt, dass Hlavaty angedroht habe, seine Anwesenheit zu erzwingen. Nach reiflicher Überlegung und eingeholtem Rat sage er die Sitzung hiermit ab. Und weiter: “Vor diesem Störer (gemeint ist Hlavaty), der unsere Vorstandtätigkeit behindern will, bewahre ich Sie.” Veauthier führt weiter aus, dass das Ansinnen von Hlavaty parteischädigendes Verhalten offenbare, was Konsequenzen haben werde.

CSU Fraktion und die aufgeführten anwesenden Mitglieder des Ortsvorstandes sind nicht weiter gewillt, dieses Verhalten von Herrn Veauthier als Ortsvorsitzender zu akzeptieren.

Diese Entwicklung hatte sich bereits seit Januar 2010 angedeutet. Auf der Ortsvorstandsitzung am 28.01.2010 kam es bereits zum Eklat, als Veauthier Mitglieder des Vorstandes massiv anging. Nachfolgende angesetzte Vorstandssitzungen wurden wiederum ohne Begründung willkürlich abgesetzt. Mitglieder, die nicht seiner Meinung waren, sollen doch aus der CSU austreten bzw. wurden als “Verräter” tituliert.

All dies hat schließlich dazu geführt, dass die CSU Fraktion und die anwesenden Mitglieder des Vorstandes am vorletzten Sonntag zu der Überzeugung gelangt sind, dass der Ortsvorsitzende Veauthier als Vorsitzender des CSU Ortsverbandes Berg nicht mehr tragbar und zur Belastung für den Ortsverband und die CSU geworden ist. Er wird daher aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten bzw. dieses ruhen zu lassen.

Der Ortsvorsitzende Veauthier war für Sonntag, den 30.05.2010, 13:00 Uhr zur Anhörung in dieser Sache eingeladen gewesen, erschien jedoch bis 14:00 Uhr nicht.

Einer Aufforderung per Email vom 31.5.2010 bis zum 5.6.2010 seinen Rücktritt bzw. das Ruhen seines Ortvorsitzes zu erklären, ist der Ortsvorsitzende Veauthier bis heute nicht nachgekommen.

Damit bleibt als Konsequenz nur noch der Schritt, die Öffentlichkeit über die Forderung von Fraktion und den Mitgliedern des Ortsvorstandes zu informieren.

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OV Veauthier sagt Sitzung ab – Störung befürchtet

Sonntag 6. Juni 2010 von admin

OV Veauthier sagt Vorstandssitzung ab  – Störung durch GR Hlavaty befürchtet

Für den 27.5.2010 hatte der OV Veauthier zu einer Vorstandssitzung geladen, sagte diese aber kurzfristig ab, weil GR Andreas Hlavaty, obwohl nicht eingeladen, seine Teilnahme angekündigt hatte. Einen entsprechenden Antrag hierzu hatte er über den OV an den Ortsvorstand gerichtet. Zur Begründung führte der OV Veauthier aus, dass sich Hlavaty die Teilnahme erzwingen wolle, obwohl er berechtigterweise nicht eingeladen sei. Vor diesem Störer wolle er den Vorstand bewahren.

Hlavaty wollte der Veranstaltung beiwohnen, da er als CSU Fraktionvorsitzender im Gemeinderat ein berechtigtes Interesse daran hat. Zudem stand auf der Tagesordnung der Punkt “Internetauftritt”. Die Homepage wird von Hlavaty im Auftrag des Ortsvorstandes betreut und gepflegt, was dem OV schon lange ein Dorn im Auge ist.

Scheiterte der OV schon auf der Jahreshauptversammlung mit dem Versuch GR Hlavaty mundtot zumachen – bei der Abstimmung, ob GR Hlavaty den Saal verlassen solle, stand lediglich Dr. Genz als Befürworter auf. GR Hlavaty hatte gewagt, kritische Fragen zum Führungsstil des OV zu stellen und auf deren Beantwortung gedrängt, als der OV wiederholt einer Beantwortung augewichen war – so wird auch dieses willkürliche Verhalten des OV Veauthier nicht hingenommen werden.

Aufrechte CSU Mitglieder aus Fraktion und Ortsvorstand werden sich nun am Sonntag treffen und die Frage erörtern, ob eine Zusammenarbeit mit dem OV Veauthier noch möglich ist. Dem OV wird anschließend Gelegenheit geben, sich zu diesem Thema zu äußern.

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Der Ortsvorstand

Freitag 4. Juni 2010 von admin

Andreas Hlavaty

Andreas Hlavaty

Ortsvorsitzender

  Dr. Kurt Vinzens

stellvertr. Ortsvorsitzender

OV der Senioren Union Berg

Kreisvorsitzender der Senioren Union Starnberg

Schriftführer im Kreisvorstand

  Dr. Peter Haslbeck

stellvertr. Ortsvorsitzender

Gemeinderat seit 2008

  Andreas Gastl-Pischetsrieder

stellvertr. Ortsvorsitzender

Gemeinderat seit 2008

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