CSU Berg

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Archiv für die 'Gemeinde' Kategorie

Kanal, Beiträge und Gebühren

Mittwoch 23. Juni 2010 von admin

Beim Thema Kanalbau wird insbesondere CSU GR Dr. Halsbeck hellhörig. Dieses Mal ging es um den Tagwasserkanal die Perchastrasse entlang vom Etztal über die Aufkirchnerstrasse zur Isartalstrasse. Diese Fortführung des Kanals ist notwendig, um auch hier die Entwässerung der Wohngebiete langfristig sicher zustellen. Herr Ott stellte die Plaung kurz und pregnat vor. Auf Nachfrage von Dr. Haslbeck erklärte der Bürgermeister, dass keine Beteiligung der Bürger hier geplant sei, da es sich zum einem um eine Staastrasse (Perchastr) handle und zum anderen die Aufkirchnerstrasse bereits hergestellt sei.

Im Haushalt 2011 müssen für die Maßnahme 330.000 Euro bereit gestellt werden. Die Verwaltung wurde mit der Durchführung der Ausschreibung beauftragt.

Weiter ging’s mit den Gebühren und Beiträge für Wasser und Abwasser. Hier hatte die Gemeinde eine Kalkulation in Auftrag gegeben. Im Ergebnis müssen und wurden die Sätze angepasst. Diese Neuberechung ist ca. alle vier Jahre fällig, um zu überprüfen inwieweit die Wasser- und Abwasserversorgung in der Gemeinde Berg wirtschaftlich betrieben wird. Die genauen Sätze werden nachgeliefert.

Schließlich befasste man sich noch mit diversen Bauanträgen vor allem am Kreuzweg. Hier herrscht derzeit die Tendenz, die relativ großen Grundstücke zu parzellieren und dichter zu bebauen. Der Gemeinderat steht hier vor dem Dilemma, dass sich die Vorhaben regelmäßig nach der umgebenen Bebauung richten und damit als Innenbereich zu beurteilen sind. Eine Regelung in einem Bebauungsplan somit kaum oder nicht anders mehr möglich ist. Der Rat ließ schließlich ein Vorhaben am Kreuzweg (2 Häuser) und Am Sonnenhof ( 2 DH + 1 EFH) passieren.

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Gemeinderat tritt zusammen

Samstag 19. Juni 2010 von admin

Auf der nächsten Sitzung des Gemeinderats – Dienstag, den 22.06.2010, 19.30 Uhr – werden die Tagwasserbeseitigung zwischen Etztal- und Isartalstrasse behandelt. Hierzu wird die Planung vorgestellt.

Danach geht es um die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung: Herstellungsbeiträge, Grund- und Verbrauchsgebühren sowie die jeweiligen Satzungen sind zu beraten und zu beschliessen.

Schließlich wird der Bebauungsplan in Farchach behandelt: Hier wird ein Antrag auf Änderung eines Bauraumzuschnitts zu behandeln sein.

Die gesamte Tagesordnung finden Sie hier:

http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=22.06.2010&detailevent=1089

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Bericht aus dem Gemeinderat

Dienstag 8. Juni 2010 von admin

Straßensanierung Bismarckweg, Parkweg, Assenbucher Strasse

Zunächst besichtige der Gemeinderat die o.g. Strassen, um sich von deren Zustand zu überzeugen. Bei allen Strassen ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Die Gretchenfrage war wieder einmal, ob es sich um die erstmalige Herstellung handelt oder um einen Ausbau. Im ersten Fall müssten 90% der Kosten von den Anliegern getragen werden. Im zweiten Fall regelt die gemeindliche Satzung inwieweit die Anlieger herangezogen werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, erst einmal diese wesentliche Frage zu klären und die Kosten zu ermitteln. Anschließend sollen Anliegerversammlungen abgehalten werden.

Viele Bürger sind sich nicht im Klaren, dass die Gemeinde nicht einfach einen alten Zustandstand wieder herstellen kann, indem einfach eine Teerdecke auf die Strasse aufgezogen wird. Diese Vorgehensweise ist in vielen Fällen nicht mit dem geltenden Recht vereinbar.

Vorbescheidsantrag Kreuzweg 45

Lang hielt sich der Gemeinderat bei diesem Antrag auf. Beantragt war die Errichtung zweier Gebäude. Der Gemeinderat lehnte beide Gebäude ab, da das östliche Vorhaben den Abstand zum Kreuzweg und damit die Flucht in der Baulinie zu den Kreuzwegstationen nicht einhielt. Dem Bauwerber wurde anheim gestellt, eine neue Planung für beide Gebäude vorzulegen, die diese Vorgabe einhält.

Bebauungsplan Bachhausen

Hier wurde die Planung erörtert, die ein Doppelhaus sowie zwei Einzelhäuser vorsah. Auf Vorschlag von GR Hlavaty wurde die Planung dahingehend geändert, dass aus den zwei Einzelhäusern ein Doppelhaus wird und der Planer beauftragt, diese Vorgabe einzuarbeiten.

Breitbandversorgung

Die Versorgung der Gemeinde Berg mit Breitband ist das Ziel. Hierzu soll in Abstimmung mit den anderen Gemeinden eine Ausschreibung durchgeführt werden. Mittelfristig soll dann die Versorgung mit Glasfaserkabeln erfolgen. Was das zeitlich bedeutet, ist aber nicht vorhersehbar.

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Kreisverkehr eröffnet

Montag 7. Juni 2010 von admin

Kreisverkehr seit ein paar Tagen befahrbar

Schneller als erwartet und unproblematischer als befürchtet verlief der Bau des Kreisverkehrs in Berg Nord. Seit ein paar Tagen nun kann er wie geplant genutzt werden. Meine persönlicher Eindruck: “Angenehm zum Durchfahren und Zwang zur Anpassung der Geschwindigkeit.”

Nun steht noch die Gestaltung aus. Auch hierfür wird sich eine Lösung finden.

 

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Ausbau des Bachjägerwegs

Montag 7. Juni 2010 von admin

 Farchacher wehren sich gegen Asphaltierung des Bachjägerwegs

Nachfolgende Email hat uns zu diesem Thema erreicht. Es ist hierzu noch keine Entscheidung im Gemeinderat gefallen. Das Projekt wird mit Sicherheit zu einigen Diskussionen führen. Ich für meinen Teil kann mir diesen Ausbau nicht vorstellen und kann hierzu keine Vorteile erkennen.

“Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

die im Haushalt 2010 bewilligte Asphaltierung des Bachjägerweges erfüllt viele Bürger mit großer Sorge.

Bereits die Verkehrsbelastung durch den Wertstoffhof ist von der Kempfenhauser Straße kaum noch zu bewältigen. Mit dem Ausbau des Bachjägerweges erhält die Straße als Durchgangsstraße ins Manthal / Kempfenhausen ein zusätzliches Verkehrsaufkommen, das – auch in Anbetracht der über 40 Kinder, die an dieser Straße leben und spielen – völlig inakzeptabel ist.

Bis heute haben mehr als hundert Bürger ihren Widerspruch zu diesem Vorhaben in einer kurzfristig angesetzten Unterschriftenaktion zum Ausdruck gebracht.

Wir senden Ihnen dieses Dokument im Anhang mit der Bitte, den Sachverhalt äußerst sorgfältig zu prüfen und die mit der Unterschriftenaktion formulierten Argumente gegen den Ausbau des Bachjägerweges zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Kristin Ekert und Daniel Hock”

 

 

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GR tagt am 8.6.2010

Montag 7. Juni 2010 von admin

Etwas umfangreicher als in den letzten Wochen ist die Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Dienstag.

Das Thema Breitbandausbau wird ebenso behandelt wie das Thema Schulen “Zustimmung zu einem Schulverbund für die Weiterentwicklung zur Mittelschule”. Die Anlieger des Bismarckweges haben einen Antrag auf Wiederherstellung gestellt. Auch die Bebauungspläne 64 “Seeuferbereich Kempfenhausen” und 83 “Bachhausen Ost” wollen behandelt werden.

Die komplette Tagesordnung finden Sie hier: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=08.06.2010&detailevent=1088

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